• Wilkommen bei der CDU Rockenberg!

In der jüngsten Sitzung der Gemeindevertretung stand eine umfangreiche Tagesordnung zur Abstimmung. Hier war die CDU-Faktion wieder sehr gut vorbereitet und besonders aktiv, was der hohen Fachkompetenz ihrer Gemeindevertreter und der guten Vorbereitung über Videokonferenzen zu verdanken ist.

„Die CDU-Fraktion ist auch unter Corona-Bedingungen gut in Form“, so der Vorsitzende der Gemeindevertretung Berthold Wild. Es lag wieder eine umfangreiche Tagesordnung vor, in der es im Besonderen um Klimaschutz und Gebühren ging. So standen die Beratung und Beschlussfassung der Wasserversorgungssatzung, Abfallsatzung und der Entwässerungssatzung an.

Wassergebühren gesenkt
Erfreulich für alle Bürger konnte die Trinkwassergebühren rückwirkend zum 01.01.21 von 1,77 € auf 1,50 € gesenkt werden. Der Wasserverbrauch der Gemeinde Rockenberg beträgt 100 l / Tag / Einwohner und ist damit der zweit niedrigste Wert im gesamten Kreis. Im Namen der CDU sprach Johannes Weil ein dickes Lob an alle Haushalte aus. „Die Entwässerungsgebühren bleiben stabil und somit die Entwässerungssatzung unverändert, was nicht zuletzt auf die gute Zusammenarbeit in diesem Gebiet mit der Stadt Butzbach und deren Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung zurückzuführen ist.“

Die Abfallgebühren mussten hingegen angepasst werden. Hier wurde von Rainer Montag konkret hinterfragt inwieweit verursachergerechte Abrechnung beim Sperrmüllaufkommen und das Abschmelzen der üppigen Gebührenausgleichsrücklage regulierend genutzt werden können. Letztlich waren die sinkenden Erlöse bei der Vermarktung von Papiermüll allerdings nicht ohne eine moderate Anpassung aufzufangen. 

Rockenberg soll Klima-Kommune werden
Der Tagesordnung 7 befasste sich mit dem CDU Antrag zum Beitritt der Gemeinde zum Bündnis“ Hessen aktiv: Die Klima Kommunen“, den das CDU Vorstandsmitglied Kerstin Best, in Abstimmung mit der CDU Fraktion verfasst hatte. Einen ähnlich lautenden, unspezifischen wenig konkreten somit für die Verwaltung nicht umsetzbaren Antrag hatten Bündnis 90 die Grünen Anfang des Jahres 2020 gestellt, unterstrich Gemeindevertreter Karl Weckler. Der CDU-Antrag wurde einstimmig zur weiteren Beratung in den Ausschuss verwiesen. Fraktionschef Bernhard Widmuch sagte im Hinblick auf den Antrag der Grünen: „Dem Klima ist es letztendlich egal, wer einen Antrag stellt, Hauptsache wir setzen uns mit dem Thema auseinander und beginnen, Fakten zu schaffen“.

CDU im Kreis senkt Umlagen für Kommunen
Der Haushaltsplan 2020 wurde unter Tagesordnungspunkt 8 beraten. BGM Wetz teilte mit, dass die Gesamtergebnisrechnung nachgereicht werde. Erfreulich sei vor allem, dass der Wetteraukreis, unter Führung des CDU-Landrates Jan Weckler, die Kreis- und Schulumlage für 2021 verringern konnte was für die Gemeinde eine signifikante Entlastung bedeutet. 

Anerkennung ehrenamtlicher Leistungen
Der Anpassung der Entschädigungssatzung für den Feuerwehrdienst sowie der Reisekosten-Aufwandsentschädigung erhielt von der CDU-Fraktion die volle Zustimmung, geht es doch hier um die Anerkennung der Leistungen der ehrenamtlichen Feuerwehr-Frauen und -Männer die in Gefahrensituationen immer präsent sind.

Volle Entlastung der Eltern beantragt
Aus aktuellem Anlass stellte die CDU-Fraktion einen weiteren dringlichen Antrag für den Erlass der Kitagebühren während der Lockdown-Zeit, der von Rainer Montag in Zusammenarbeit mit der Fraktion verfasst wurde.  BGM Wetz erörtert diesbezüglich die Vorgehensweise der Stadt Wiesbaden, die Eltern im Januar und Februar die Kindergartengebühren erstattet sofern die Betreuung nicht in Anspruch genommen wurde. Werden dort Kinder bis zu 10 Tagen im Monat betreut, erstattet man die Hälfte der Beiträge zurück, bei Benutzung der Kitas von mehr als 10 Tagen, erfolgt keine Erstattung. Diese Regelung gilt bei Verlängerung des Lockdowns auch für die Folgemonate. Diesem Modell kann man sich nach Auffassung des Fraktionsvorsitzenden Widmuch anschließen, denn es sei erst einmal wichtig, dass die Eltern der Gemeinde Rockenberg ein Signal erhalten, dass die Betreuungsgebühren erstattet werden, was auch genau so beschlossen wurde. 

In einem weiteren Tagesordnungspunkt fand die Wiederbesetzung des Schiedsamts mit Reinhold Nauheimer einstimmige Zustimmung verbunden mit dem Dank für die nicht immer einfache Aufgabe.

CDU-Arbeit = Mehrwert für die Bürger
„Die CDU Fraktion hat bei dieser Sitzung erneut bewiesen, welch hohen Beitrag ihre Arbeit in der Parlamentsarbeit leistet und dass man mit guten Ideen und ausformulierten, für die Verwaltung umsetzbaren Anträgen Mehrwert für die Bürger der Gemeinde schafft. Wir bauen Brücken zwischen den einzelnen Fraktionen im Parlament und sorgen dafür, dass die Dinge vorangebracht werden“, schließt Bernhard Widmuch.