Politik

Klimaschutz bedeutet umfassende Überlegungen auch vor Ort. Das von der CDU-geführten Landesregierung initiierte Projekt der Klima-Kommunen ist aus Sicht der CDU Rockenberg ein guter Weg, um Klimaschutz in Rockenberg umzusetzen. Dabei gehe es auch darum, viele Einzelmaßnahmen zu bündeln und in einem Gesamtplan zu betrachten. Durch den Beitritt zum kostenlosen Netzwerk sichert sich Rockenberg zahlreiche Vorteile.

Antrag der CDU-Fraktion

Sehr geehrter Herr Wild,

Die CDU-Fraktion beantragt, die Gemeindevertretung möge beschließen:

Der Gemeindevorstand wird beauftragt,

1. die Voraussetzungen für den Beitritt zum Bündnis "Hessen aktiv: Die Klima-Kommunen" für den Klimaschutz und die Anpassung an den Klimawandel zu schaffen. Das sind:
   1. die Charta »Hessen aktiv: Die Klima-Kommunen« zu unterzeichnen (s. Anlage),
   2. die aktuelle CO2-Startbilanz für Rockenberg zu erstellen,
   3. ein Klimaschutzkonzept bzw. einen individuellen Aktionsplan mit einem Maßnahmenplan für Rockenberg zur Förderung von Klimaschutz und Klimaanpassung zu erarbeiten,
   4. nach Beitritt zum Bündnis der Gemeindevertretung jährlich in kurzer Form über Ihre umgesetzten Maßnahmen zu berichten.
2. den Prozess mit der Beratung durch die Landes-Energie-Agentur Hessen (LEA) begleiten zu lassen und zur Erarbeitung der Punkte 1b und 1c die Fördermöglichkeiten zu eruieren und entsprechend zu nutzen.
3. den Ausschuss Bau, Umwelt und Verkehr laufend über die Entwicklung des Prozesses und die Beratung des Klimaschutzkonzeptes einzubeziehen und gemeinsam eine Beschlussvorlage für die Gemeindevertretung vorzubereiten.

Begründung:

Die globale Veränderung des Klimas stellt eines der großen Zukunftsthemen der Welt dar. Die Bundesregierung hat ein umfangreiches Maßnahmenpaket zum Klimaschutz beschlossen. Grundlage ist unter anderem das „Pariser Abkommen“.

Aus unserer Sicht ist es aber auch Aufgabe der kommunalen Ebene, d.h. von Kreis und Kommune, entsprechende Beiträge zum Klimaschutz zu leisten.

Entsprechend haben sich bereits der Wetteraukreis und über 200 Städte und Gemeinden zu aktiven Klimaschutzmaßnahmen bekannt und entsprechendes Handeln als Mitglied im Bündnis hessischer Städte, Gemeinden und Landkreise als ‚Klima-Kommune‘ beschlossen. Die Landes-Energie-Agentur Hessen (LEA) führt dazu das Netzwerk und bietet eine kostenfreie Mitgliedschaft an. Eine Mitgliedschaft im Netzwerk bietet Vorteile:

• fundierte Beratung
• individuelle Unterstützung bei der Konzeption und Umsetzung von Maßnahmen
• Wissenstransfer
• Vernetzung und Erfahrungsaustausch
• erhöhte Fördersätze
• Aufmerksamkeit und Imagegewinn

Eine Mitgliedschaft im Netzwerk der „Klima-Kommunen“, wie sie die CDU-Fraktion hiermit beantragt, ermöglicht der Gemeinde Rockenberg, von den vielfältigen Vorteilen des Netzwerks zu profitieren und auf lokaler Ebene praktikable Aktivitäten zum Klimaschutz umzusetzen.

Die Erstellung eines Konzepts für Rockenberg könnte dabei auf Basis bereits veröffentlichter Konzepte diverser Kommunen (z.B. der Stadt Rosbach) erfolgen. Diese sind unter www.Klima-Kommunen-Hessen.de abrufbar.

Mehr Informationen unter -> www.klima-kommunen-hessen.de