Kinderbetreuungsgebühren während Lockdown aussetzen

„Wir alle setzen darauf, dass die Kontaktbegrenzungen helfen, die Pandemie zu überwinden“, schreibt Bernhard Widmuch, Fraktionsvorsitzender der Rockenberger Christdemokraten. Das betreffe insbesondere Eltern, deren Kinder während des Lockdowns zu Hause betreut werden. Hier sehen die CDU-Vertreter Unterstützungsbedarf für die Familien.

 

Antrag der CDU-Fraktion

Sehr geehrter Herr Wild,

Die CDU-Fraktion beantragt, die Gemeindevertretung möge beschließen:

Der Gemeindevorstand wird beauftragt, zeitnah zu prüfen, inwieweit die Kita- Gebühren für die Betreuung in den Kindergärten Rockenberg/Oppershofen (in Abstimmung mit dem Träger der Kita Oppershofen) für den Lockdown-Monat Januar 2021 zurückzuerstatten sind und der Gebühreneinzug bis zur Wiederaufnahme des Regelbetriebes gestoppt werden kann.

Begründung:
Der hessische Minister für Soziales und Integration hat sich in seinem Brief vom 8.01.2021 an die Eltern der Kita- Kinder gewandt und darum gebeten, die Kinder im Lockdown zu Hause zu betreuen, um das Ziel der Verringerung der sozialen Kontakte zu erreichen. Die überwiegende Mehrheit der Eltern in unseren Kitas ist dieser Bitte nachgekommen. Die Verlängerung der Einschränkungen und Kontaktbegrenzungen ist nicht einfach. Wir setzen alle darauf, dass diese Maßnahmen helfen, die Pandemie zu überwinden.

Wenn keine Betreuung in der Kita erfolgt ist es folgerichtig, dass dafür auch keine Beiträge erhoben werden sollten. Das ist auch ein Zeichen an die Eltern, dass die Kommune Eltern unterstützt, die zur Verringerung der Kontakte beitragen und so mithelfen so schnell wie möglich in die Normalität zurückzukehren.

Bereits im Lockdown im Frühjahr letzten Jahres hat die Gemeinde auf Betreuungsgebühren verzichtet. Dabei hatte das Land die Kommunen unterstützt, in dem ein beachtlicher Teil der ausgefallenen Gebühren erstattet worden war. Gesichert ist auch diesmal die Unterstützung durch das Land Hessen.
Wir sollten aber nicht darauf warten, sondern jetzt den Eltern ein Zeichen geben, getreu unserem Motto: Wir meistern das gemeinsam!